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Abruszat: Riesenerfolg der FDP zur Aussetzung der Dichtheitsprüfung
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Kai Abruszat
(Düsseldorf, 14. Dezember 2011) Auf Druck der FDP-Landtagsfraktion ist die umstrittene Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle in Nordrhein-Westfalen vom Tisch. „Das ist ein Riesen-Erfolg für die FDP-Landtagsfraktion, die über Monate als einzige Fraktion konsequent für die Aussetzung des Kanal-TÜVs gekämpft hat“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kai Abruszat. Bereits im März dieses Jahres hatte die FDP eine Initiative zur Aussetzung der landesweit verpflichtenden Regelung in den Landtag eingebracht. In seiner heutigen Sitzung hat der Umweltausschuss in der abschließenden Beratung mehrheitlich für die Initiative der FDP-Fraktion zur Aussetzung der Dichtheitsprüfung gestimmt. Die Landesregierung hat sich mittlerweile ebenfalls erkennbar auf die FDP-Position zubewegt. „Unsere Beharrlichkeit und Kontinuität für eine bürgerfreundliche und pragmatische Lösung haben sich ausgezahlt“, freut sich Abruszat. „Die Aussetzung des Kanal-TÜVs ist der Mehrheitswille des Ausschusses. Das hat Umweltminister Remmel nach langem Zaudern jetzt auch erkannt.“ Für die FDP-Fraktion kündigte Abruszat eine Gesetzesinitiative an, um den Beschluss in einem förmlichen Verfahren verbindlich zu verankern.
Im Frühjahr 2011 hat die FDP ihre Initiative zur Aussetzung der Prüfungs-Bürokratie erstmals in den Landtag eingebracht. „Wir waren und sind der Meinung, dass die Belastungen der Bürger in keinem Verhältnis zum Nutzen der Prüfung stehen. Dieser Auffassung der FDP hat sich nun im Landtag durchgesetzt“, betont Abruszat. Denn die Kosten der Prüfung, insbesondere aber die anfallenden Kanalsanierungen stellen gerade für junge Familien und Rentner eine unkalkulierbare Belastung dar. Je nach Länge und Zustand des Kanals kann allein die Prüfung bis zu 2000 Euro kosten - die anschließende Sanierung der Abwasserleitung bis zu 20.000 Euro.
Last changed: Dec 22 2011 at 5:27 PM
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